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Allgemeine Geschäftsbedingungen


Übersicht über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
der Rebus Fashion GmbH bzw. des
Emil & Greta Onlineshops: www.emil-greta.de


1.    Geltungsbereich
2.    Vertragsschluss
3.    Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden
4.    Preise, Zahlung, Lieferung
5.    Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
6.    Mängelhaftung
7.    Haftungsausschluss
8.    Anwendbares Recht
9.    Widerrufsrecht


1. Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen der Rebus Fashion GmbH, Amalienbadstr. 41c, 76227 Karlsruhe, vertreten durch die Geschäftsführer Torsten Dohmeyer und Benjamin Kußmann, Registernummer: HRB 146128, Registergericht Ham-burg, Sitz: Hamburg (nachfolgend "Verkäufer") gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer über den Emil & Greta Online-Shop www.emil-greta.de des Verkäufers abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unter-nehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsge-schäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Per-sonengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen die-nen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers inte-grierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Jetzt kaufen" im abschließenden Schritt des Bestell-prozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Wa-renkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer wird den Zugang des Angebots des Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege (Fax oder E-Mail) bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittel-te (Telefax oder E-Mail) Auftrags- bzw. Versandbestätigung innerhalb von fünf Tagen oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Der Verkäufer ist berech-tigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen.
3. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden
3.1 Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenliefe-rung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde dem Betreiber alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den vom Betreiber vorgegebenen Dateiformaten, Formatie-rungen, Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und ihm die hierfür erfor-derlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteer-werb an diesen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die dem Verkäufer überlassenen Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persön-lichkeitsrechte.3.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsge-mäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch den Verkäufer diesem gegenüber geltend machen können. Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und An-waltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollstän-dig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.3.3 Der Verkäufer behält sich vor, Verarbei-tungsaufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere bei Überlassung verfassungsfeindlicher, rassistischer, frem-denfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, Jugend gefährdender und/oder Gewalt verherrlichender Inhalte.


4. Preise, Zahlung, Lieferung
4.1 Unsere angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Ge-gebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
4.2 Soweit bei einzelnen Produktkategorien aus unserem Sortiment Zusatzleis-tungen wie z.B. Montage angeboten werden, werden solche Zusatzleistungen und deren Preis bei der jeweiligen Produktdarstellung gesondert angegeben.
4.3 Für die Zahlung können Sie sich ausschließlich der bei der Bestellung ver-einbarten und angegebenen Zahlungsmodalitäten bedienen.
4.4 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die bei der Bestellung angegebenen Lieferzeiten verstehen sich ab Zahlungsein-gang. Wir weisen Sie darauf hin, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto er-folgt.4.5 Ist eine Lieferung von Waren an den Kunden an die vom Kunden an-gegebene Lieferanschrift nicht möglich oder ist der Kunde bei einem vereinbar-ten Liefertermin von bestellter Sperrgut- oder Speditionsware nicht anwesend, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zu-rück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat. Dem Kunden bleibt der Nachweis, dass dem Verkäufer kein oder ein geringer Schaden entstanden ist, ausdrücklich vorbehalten. Im Übrigen gel-ten die gesetzlichen Bestimmungen zum Annahmeverzug gemäß §§ 293 ff. BGB.
4.6 Die Lieferzeiten können Sie der jeweiligen Produktseite entnehmen. Die Lie-ferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Um-ständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aus-sperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschulde-te Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderun-gen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von Rebus Fashion GmbH her-beigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Dauert das Leistungshindernis in den vorge-nannten Fällen mehr als 2 Wochen nach den ursprünglich angegebenen Lie-ferzeiten für das betreffende Produkt, so sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag be-rechtigt. Vom Kunden bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstat-tet.
4.7 Wir behalten uns den Rücktritt vom Vertrag mit dem Kunden vor, wenn wir trotz Abschlusses eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit unseren Lieferan-ten selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wurden und die fehlende Verfüg-barkeit nicht zu vertreten haben, wir Sie hierüber unverzüglich informiert haben und kein Beschaffungsrisiko übernommen wurde. Vom Kunden bereits geleiste-te Zahlungen werden unverzüglich erstattet.


5. Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
5.1 Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine ju-ristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sonderver-mögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich al-ler noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
5.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von uns unbestritten oder entscheidungsreif sind. Au-ßerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegen-anspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Bei Mängeln der Liefe-rung bleiben die Gegenrechte des Kunden insbesondere gem. Ziffer 6 unbe-rührt.

6. Mängelhaftung
6.1 Der Verkäufer haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
6.2 Handelsübliche oder geringfügige Abweichungen in Qualität, Größe, Form und/ oder Farbe bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Farbabwei-chungen zwischen den auf der Website angezeigten Farben und den tatsächli-chen Farben der Waren, insb. bei Möbeln, können sich aufgrund der Darstel-lung auf Ihrem Computer/mobilen Endgerät ergeben.
6.3 Soweit Sie Verbraucher sind, bitten wir Sie, bei Waren die mit offensichtli-chen Transportschäden/Mängeln angeliefert werden, so schnell wie möglich unseren Kundendienst zu informieren. Wir weisen Sie darauf hin, dass die Ver-säumung einer umgehenden Reklamation keinerlei Konsequenzen für Ihre ge-setzlichen Mängelrechte hat. Sie helfen uns aber damit, unsere eigenen An-sprüche z.B. gegen das Speditionsunternehmen geltend machen zu können.
6.4 Soweit Sie Unternehmer sind und die Warenbestellung in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit getätigt haben, gelten die gesetzlichen Regelungen zur Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB.

7. Haftungsausschluss
7.1 Der Verkäufer haftet im Fall von Schäden des Nutzers (a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Rebus Fashion GmbH beruhen, (b) im Rahmen des Produkthaftungsgeset-zes, aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung, (c) wenn der Verkäufer den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat, und/oder (d) wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung von Rebus Fashion GmbH entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
7.2 Der Verkäufer  haftet in den Fällen des Absatzes 1, Buchstaben (a), (b) und/oder (c) der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist der Schaden auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
7.3 In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen ist die Haftung des Verkäu-fersunabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
7.4 Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Rebus Fashion GmbH.8. Anwendbares Recht
8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öf-fentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageer-hebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
Alternative Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Gemäß der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegen-heiten finden Sie die EU-Website zur Online-Streitbeilegung hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Wir weisen Sie darauf hin, dass wir nicht bereit und nicht verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzuneh-men.

9.    Widerrufsrecht

9.1 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
9.2 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz ge-nommen haben bzw. hat.
9.3 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief an: Rebus Fashion GmbH - Amalienbadstr. 41 c  - 76227 Karlsruhe oder per E-Mail an: info@rebus-fashion.de) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte (Wo beigefügt? Unten? Der Bestätigungs-E-Mail oder der Warenlieferung? Oder hier verlinkt?) Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
9.4 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mit-teilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprüng-lichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzah-lung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vier-zehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.9.5 Ausschluss des Widerrufsrechtes:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen  zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z.B. Personali-sierung von Waren).
9.6 Hinweise
Soweit Sie über unseren Onlineshop Sperrgut- oder Speditionsware bestellt ha-ben, teilen wir Ihnen nach Erklärung Ihres Widerrufs mit, wohin Sie die Ware zu-rückzusenden haben. Hierzu setzen wir uns umgehend nach Eingang Ihres Widerrufs mit Ihnen per E-Mail oder telefonisch in Verbindung.
Wir bitten Sie, Ihre Bestellung im Originalkarton an uns zurückzusenden. Bitte vermeiden Sie bei der Rücksendung der Ware Beschädigungen und/oder Ver-unreinigungen. Wenn Sie die Originalverpackung bzw. den Originalkarton nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen aus-reichenden Schutz der Ware vor Transportschäden.



Muster-Widerrufsformular

An Rebus Fashion GmbH
Amalienbadstr. 41c
76227 Karlsruhe  

oder
per E-Mail an: info@rebus-fashion.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):



Bestellt am (*) / erhalten am (*):

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s)


Unterschrift des/der Verbrauchers) (nur bei Mitteilung auf Papier) / Datum

(*) Unzutreffendes streichen bzw. falls notwendig, bitte ergänzen